Hessen und Bayern wählen neue Landtage
Am 8. Oktober 2023 fanden in Deutschland die Landtagswahlen in Hessen und Bayern statt. In Hessen trat der amtierende Ministerpräsident[…]
WeiterlesenKategorie: Politik
Robert Habeck verteidigt neue Wirtschaftspolitik der Grünen auf Parteitag
Auf dem Parteitag der Grünen, der am 9. Juli 2023 in Berlin stattfand, verteidigte der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die neu[…]
WeiterlesenRegierung beschließt Entwurf für neues Klimaschutzgesetz
Am 24. August 2023 beschloss die deutsche Bundesregierung den Entwurf für ein neues Klimaschutzgesetz, das darauf abzielt, die Klimaziele bis[…]
WeiterlesenDeutschland unterstützt Ukraine mit weiterem Hilfspaket
Deutschland unterstützt die Ukraine weiterhin nachdrücklich in ihrem Konflikt mit Russland. Am 14. Februar 2023 verkündete die deutsche Regierung die[…]
WeiterlesenBundesverfassungsgericht kippt umstrittenes Polizeigesetz in Bayern
Das Bundesverfassungsgericht hat am 13. September 2023 Teile des 2018 novellierten Polizeiaufgabengesetzes (PAG) in Bayern als verfassungswidrig erklärt. Hauptsächlich betroffen[…]
WeiterlesenBürgermeisterwahl in Mainz: Nino Haase gewinnt Stichwahl
Am 5. März 2023 fand in Mainz die entscheidende Stichwahl für das Amt des Oberbürgermeisters statt. Der parteilose Kandidat Nino[…]
WeiterlesenChristian Lindner kündigt neue Steuerreform an
Christian Lindner, der Bundesminister der Finanzen in Deutschland und Vorsitzender der Freien Demokratischen Partei (FDP), kündigte am 2. August 2023[…]
WeiterlesenAußenministerin Annalena Baerbock besucht Polen zur Stärkung bilateraler Beziehungen
Außenministerin Annalena Baerbock hat im Januar 2023 Polen besucht, um die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Polen zu stärken. Ihr[…]
WeiterlesenBundeskanzler Olaf Scholz kündigt neue Maßnahmen gegen Fachkräftemangel an
Am 15. September 2023 hat Bundeskanzler Olaf Scholz im Rahmen einer Pressekonferenz neue Maßnahmen zur Bekämpfung des Fachkräftemangels in Deutschland[…]
WeiterlesenRobert Habeck präsentiert Innovationsplan für erneuerbare Energien
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat am 15. März 2023 einen umfassenden Innovationsplan für die Förderung erneuerbarer Energien in Deutschland vorgestellt. Der[…]
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